Mittelrheinbrücke ist für SPD gesetzt

Pressemitteilung

Für die SPD auf Kreis- und Landesebene ist die Mittelrheinbrücke bei St. Goarshausen gesetzt und steht nicht zur Diskussion – und zwar unabhängig von der BUGA 2029. Das stellt Mike Weiland, SPD-Vorsitzender im Rhein-Lahn-Kreis, auch im engen Schulterschluss mit dem hiesigen Landtagsabgeordneten und SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz aufgrund einer Äußerung von Anne Spiegel, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen zur Landtagswahl im kommenden Jahr, in einem Interview der Rhein-Zeitung deutlich heraus.

 

Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis steht mit ihren Akteuren, wie Landrat und Staatssekretär a.D. Günter Kern, Landrat Frank Puchtler, dem Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff, dem Kreistagsfraktionsvorsitzenden Carsten Göller, Roger Lewentz, Mike Weiland oder der Vorsitzenden der SPD Loreley, Theresa Lambrich, wie keine andere Partei seit Jahrzehnten für die Mittelrheinbrücke. „Seit dem klaren Verhandlungsergebnis in der Koalition auf Landesebene aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP im Jahr 2016 konnten weitere wichtige vorbereitende Schritte hinsichtlich des Raumordnungsverfahrens, das für die Planung der Brücke zwingend notwendig ist, abgearbeitet werden“, so die SPD. Diese Schritte gab es in den zurückliegenden Jahrzehnten noch nie. Sicher hätte man auch hier schneller unterwegs sein können, hätte es keine lästigen Störfeuer hinsichtlich der Finanzierungsbeteiligung aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis gegeben. Die Tatsache, dass sich der für das Raumordnungsverfahren zuständige Innenminister Roger Lewentz aufgrund dessen schließlich entschieden hat, seitens des Landes die Kosten für das Raumordnungsverfahren komplett zu übernehmen, gab dem Vorhaben dann wieder Schub. Inzwischen ist die ebenfalls notwendige Verkehrserhebung rund um den Brückenstandort abgeschlossen. Die Ergebnisse werden erwartet. Dann kann das Raumordnungsverfahren beginnen, das es für die Mittelrheinbrücke ebenfalls noch nie in den zurückliegenden Jahrzehnten gegeben hat.

Die SPD begrüßt, dass der heimische Innenminister Roger Lewentz sowie Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) in den zurückliegenden Jahren alles dafür getan haben, dem Projekt Mittelrheinbrücke den nötigen Anschub zu verleihen und das Verfahren endlich auf den Weg zu bringen. Ebenfalls steht der SPD-Kreisverband Rhein-Lahn zum seit dem Jahr 2003 kreisübergreifend verfolgten Verfahren und allem voran zum festgelegten Brückenstandort bei St. Goarshausen. „Die Menschen und Unternehmen im Einzugsgebiet des Rhein-Lahn-Kreises brauchen zur positiven Weiterentwicklung des Tales und der Region die feste Rheinquerung und zwar genau an dieser Stelle und so schnell wie möglich!“, betont Mike Weiland.

 

Die BUGA 2029 bringt ein Konjunkturpaket, das die Region enorm weiterentwickelt. Am Beispiel Koblenz 2011 kann man sehen, wie dieser Leuchtturm die Stadt und die Region auch noch Jahre danach noch enorm nach vorne bringt. Unabhängig davon werde die Mittelrheinbrücke aber benötigt. „Sie ist ein weiterer dringender Mosaikstein, der seit vielen Jahren von den Menschen, Unternehmen sowie Wirtschaftsverbänden gewünscht wird“, so Mike Weiland. Jeglichen Überlegungen, dies nun wieder ad acta zu legen, muss entschieden Einhalt geboten werden und das nicht zuletzt wieder einmal bei der Landtagswahl im kommenden Jahr.

 

Homepage SPD Rhein-Lahn

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 001371904 -

Aktuelle Nachrichten

25.10.2021 19:31 SASKIA ESKEN – „GEMEINSAM DEN NOTWENDIGEN AUFBRUCH SCHAFFEN“
Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung. Im Interview mit der Tageszeitung „taz“ (Montag) zeigte sich Esken zufrieden mit den Weichenstellungen aus den Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP. „Alle Partner haben

20.10.2021 10:17 SPD will Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin nominieren
Die SPD spricht sich für Bärbel Bas als künftige Bundestagspräsidentin aus. Auch Rolf Mützenich war für den Posten gehandelt worden – er bleibt nun Fraktionschef der Sozialdemokraten. weiterlesen auf spiegel.de

15.10.2021 17:24 SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen

Ein Service von websozis.info